Research Center

Forschungsstelle Nachrichtendienste

Über die Forschungsstelle

Rahmendaten

Die Forschungsstelle Nachrichtendienste der Universität zu Köln beleuchtet das geheime Nachrichtenwesen aus (rechts-)wissenschaftlicher Perspektive. Angesiedelt ist die Forschungsstelle am Institut für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre, auf dessen Ressourcen und Personal sie zurückgreifen kann.

Hintergrund

Die Forschungsstelle wurde im Sommer 2024 gegründet. Die Universität zu Köln reagierte damit auf die wachsende gesellschaftliche Relevanz des geheimen Nachrichtenwesens und fördert dessen wissenschaftliche Durchdringung. In Köln haben zwei der drei Nachrichtendienste des Bundes ihren Sitz, was die Domstadt als Forschungsstandort qualifiziert.

Themengebiete

Deutschlands Nachrichtendienste sind mit einer Zunahme an Aktivitäten in quasi sämtlichen Bereichen konfrontiert: vom Aufstieg rechtsextremistisch-legalistischer Parteien über Umsturz-Bestrebungen aus der Reichsbürger- und Selbstverwalterszene bis hin zu islamistischen sowie ausländerextremistischen Terrorplanungen.

Weiterhin ist im Linksextremismus die Bildung kleiner, hoch gewaltbereiter Gruppierungen zu beobachten – und nicht zuletzt entfalten fremde Mächte in der Bundesrepublik Spionageaktivitäten auf einem Niveau wie zu Zeiten des "Kalten Krieges". All diese Bedrohungen finden mittlerweile Ansätze auch im digitalen Raum. Daneben spielen etwa Fragen des Geheimschutzes und der Eigensicherung sowie von Aufsicht und Kontrolle eine Rolle.

Aktivitäten der Forschungsstelle

Gesetzgebung & Beratung

Die Forschungsstelle bringt sich mit Stellungnahmen und bei Anhörungen aktiv in Gesetzgebungsverfahren ein. Darüber hinaus berät sie staatliche Stellen – sowohl allgemein als auch in hervorgehobenen Einzelfällen. Aktuelle Schwerpunkte liegen im Bereich der Extremismusbekämpfung und der Sicherung sensibler Einrichtungen, z.B. Dienste und Parlamente.

Forschung & Veröffentlichungen

Die Forschungsstelle begleitet Gesetzgebung und Behördenpraxis aus rechtswissenschaftlicher Perspektive. Hierzu zählen Fachpublikationen (Aufsätze, Sammelbandbeiträge usw.) ebenso wie nicht-öffentliche Analysepapiere – und nicht zuletzt ein neues, praxisbezogenes Handbuch zum Nachrichtendienstrecht im Verlag C.H.Beck.

Lehre & Weiterbildung

Im Rahmen universitärer Lehre bietet die Forschungsstelle Veranstaltungen mit nachrichtendienstlichem Schwerpunkt an – u. a. eine Vorlesung zu "Öffentlicher Sicherheit" sowie Seminare zur Extremismusbekämpfung. Weitere Angebote für Masterprogramme befinden sich in Planung. Zudem werden Schulungen für öffentliche Stellen angeboten.

Tagungen & Öffentlichkeit

Mit dem „Kölner Forum Nachrichtendienste“ sowie durch nicht-öffentliche Formate vernetzt die Forschungsstelle junge Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler mit Behörden und Kontrollinstanzen. Zudem werden nachrichtendienstliche Entwicklungen in Stellungnahmen sowie Hintergrundgesprächen gegenüber den Medien eingeordnet.